Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: [TODO: Monat Jahr]
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen [TODO: Firmenname GmbH], [TODO: Adresse] (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung der Plattform webseitenprofi.de.
(2) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 Vertragsgegenstand / Leistungsbeschreibung
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden über die Plattform webseitenprofi.de eine Software-as-a-Service-Lösung (SaaS) zur Verfügung, die folgende Leistungen umfasst:
- KI-gestützte Erstellung von Websites auf Basis nutzerseitiger Eingaben
- Hosting der erstellten Websites auf deutschen Servern (Hetzner)
- Verwaltung und Bearbeitung der erstellten Websites über ein Dashboard
- Bereitstellung einer eigenen Subdomain bzw. Anbindung einer eigenen Domain
- SSL-Zertifikat für die gehostete Website
(2) Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten bleiben hiervon unberührt.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Leistungen weiterzuentwickeln und anzupassen, sofern der Vertragszweck dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
§ 3 Vertragsschluss und Testphase
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Kunde gibt durch die Registrierung und Bestätigung der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter per E-Mail zustande.
(3) Jeder Neukunde erhält eine kostenlose Testphase von 14 Tagen. Während der Testphase kann der Kunde sämtliche Funktionen der Plattform uneingeschränkt nutzen. Kündigt der Kunde nicht vor Ablauf der Testphase, geht der Vertrag automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die monatliche Nutzungsgebühr beträgt 149,00 € (brutto) pro Monat. [TODO: zzgl. oder inkl. MwSt. je nach Zielgruppe anpassen]
(2) Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per Kreditkarte oder einem anderen vom Anbieter angebotenen Zahlungsmittel über den Zahlungsdienstleister Stripe.
(3) Die erste Abbuchung erfolgt nach Ablauf der 14-tägigen kostenlosen Testphase.
(4) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform und die Veröffentlichung der Website des Kunden vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.
(5) Der Anbieter behält sich Preisänderungen vor. Preisänderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung.
§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Der kostenpflichtige Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Beginn des kostenpflichtigen Zeitraums (nach Ablauf der Testphase).
(2) Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt). Die Kündigung kann an [TODO: kuendigung@webseitenprofi.de] oder über die Kontoeinstellungen im Dashboard gesendet werden.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(5) Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen vorgehalten, um eine mögliche Wiederaufnahme zu ermöglichen. Danach werden die Daten unwiderruflich gelöscht.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte über die Plattform zu veröffentlichen.
(2) Der Kunde ist für die Inhalte seiner erstellten Website selbst verantwortlich. Er stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtswidriger Inhalte des Kunden entstehen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
(4) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass seine über die Plattform erstellte Website über ein eigenes, rechtskonformes Impressum und eine Datenschutzerklärung verfügt.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Der Anbieter haftet nicht für die Verfügbarkeit oder Richtigkeit der durch die KI generierten Inhalte. Der Kunde ist verpflichtet, die generierten Inhalte vor Veröffentlichung zu prüfen.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 9 Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 10 Geistiges Eigentum
(1) Die Plattform webseitenprofi.de, einschließlich aller Texte, Grafiken, Software und sonstigen Inhalte, ist urheberrechtlich geschützt und steht im Eigentum des Anbieters.
(2) An den vom Kunden über die Plattform erstellten Inhalten (Texte, Bilder, Layouts) erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages.
(3) Nach Beendigung des Vertrags kann der Kunde einen Export seiner Website-Daten anfordern. Der Anbieter stellt diese innerhalb von 30 Tagen zur Verfügung.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag [TODO: Sitz des Unternehmens].
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.
Letzte Aktualisierung: [TODO: Monat Jahr]